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   BSG, 31.01.2014 - B 13 R 391/13 B   

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https://dejure.org/2014,7493
BSG, 31.01.2014 - B 13 R 391/13 B (https://dejure.org/2014,7493)
BSG, Entscheidung vom 31.01.2014 - B 13 R 391/13 B (https://dejure.org/2014,7493)
BSG, Entscheidung vom 31. Januar 2014 - B 13 R 391/13 B (https://dejure.org/2014,7493)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (2)

  • BSG, 25.09.2002 - B 7 AL 142/02 B

    Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde

    Auszug aus BSG, 31.01.2014 - B 13 R 391/13 B
    Um seiner Darlegungspflicht (§ 160a Abs. 2 S 3 SGG) zu genügen, muss ein Beschwerdeführer mithin (1) eine konkrete Rechtsfrage, (2) ihre (abstrakte) Klärungsbedürftigkeit, (3) ihre (konkrete) Klärungsfähigkeit (Entscheidungserheblichkeit) und (4) die über den Einzelfall hinausgehende Bedeutung der von ihm angestrebten Entscheidung (sog Breitenwirkung) aufzeigen (vgl zum Ganzen BSG vom 25.9.2002, SozR 3-1500 § 160a Nr. 34 S 70 mwN).
  • BSG, 26.01.2012 - B 5 R 334/11 B

    Nichtzulassungsbeschluss - grundsätzliche Bedeutung einer Rechtsfrage -

    Auszug aus BSG, 31.01.2014 - B 13 R 391/13 B
    Eine Rechtsfrage ist dann nicht klärungsbedürftig, wenn die Antwort praktisch außer Zweifel steht, sich zB unmittelbar aus dem Gesetz ergibt oder bereits höchstrichterlich geklärt ist (stRspr, zB BSG vom 26.1.2012 - B 5 R 334/11 B - Juris RdNr 11).
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